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Projektbeispiel
Stadt- und Regionalbibliothek Frankfurt (Oder)

Eine ständig wachsende Anzahl von Bücher, Zeitschriften, CDs, DVDs, Hörbücher und anderen digitale Medien stehen für jedermann hier zur Ausleihe bereit.


AGB

AGB

§1 FFO Webservice, führt die Internetpräsentation im Namen des Auftraggebers auf Rechnung durch. Diskretion wird zugesichert.

§2 Der Auftrag, oder etwaige Änderungen kommen nur zustande, wenn der Auftraggeber diesen schriftlich oder per E-Mail bestätigt.

§3 Der Auftragnehmer verpflichtet sich die erhaltenen Daten des Auftragebers vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzuleiten.

§4 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Unterlagen, die zu einem reibungslosen Ablauf der Internetpräsentationserstellung beitragen, innerhalb von 30 Kalendertagen nach Vertragsabschluß an FFO Webservice zu übergeben. Ausnahmen sind Nachweise von höherer Gewalt oder vom Auftraggeber nicht zu vertretene Betriebstörungen. Diese Gegebenheiten sind FFO Webservice innerhalb der 30 Tage mitzuteilen. Bei Nichteinhaltung ist FFO Webservice als Pauschale für Schadensersatz berechtigt dem Auftrageber eine Summe in Höhe von 20% der Auftragssumme in Rechnung stellen.

§5 Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung für die Inhalte der Internetseiten. Der Aufragnehmer ist von allen wettbewerbs-, sittenwidrigem und urheberrechtlichem Eingreifen Dritter freigestellt. Bei Missachtung haftet der Auftraggeber.

§6 Der Auftraggeber gestattet der FfoWebservice auf seiner Internetpräsentation einen Link zu www.ffowebservice.de zu setzen und verpflichtet sich diesen nicht zu entfernen.

§7 Die Homepage wird durch die FfoWebservice erst in das Internet gestellt, wenn alle offenen Rechnungen bei FFO Webservice beglichen sind. Die Homepage kann wieder aus dem Netz genommen werden, wenn Zahlungsverzug über das Fälligkeitsdatum hinaus besteht.

§8 Alle Preise sind zuzüglich der aktuellen Mehrwertsteuer und werden innerhalb von 14 Werktagen fällig, wenn mit dem Aufrageber nichts anderes schriftliches vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug werden laut geltendem Gesetz Verzugszinsen von FFO Webservice in Rechnung gestellt werden.

§9 Kündigungsfristen für Pflegeverträge:
1. Verträge ohne Mindestlaufzeit können beiderseits innerhalb von 10 Werktagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
2. Verträge mit Mindestlaufzeiten können mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der schriftlichen Form. Die Laufzeit verlängert sich stillschweigend jeweils um ein weiteres Jahr, wenn keine Kündigung innerhalb der obenstehenden Fristen vorliegt.
3. Nach Kündigung, Rechnungsbegleichung und Ablauf der Vertragszeit kann die Domain einen Monat auf unseren Servern verbleiben. Innerhalb dieser Zeit kann die Domain per KK-Antrag vom Vertragsnehmer angefordert werden. Nach dieser Zeit geht FFO Webservice davon aus, dass seitens des Vertragsnehmers die Domain nicht mehr genutz werden soll und die Domain zur frei verfügbaren Nutzung freigeben oder von Ffo Webservice selbst genutzt werden kann.
4. Inhalte, Bilder und Grafiken, die vom Auftraggeber gestellt wurden, bleiben Eigentum des Auftraggebers und können zum neuen Provider mitgenommen werden. Die Quelltexte, sowie auftraggeberfremde Inhalte, Bilder und Grafiken bleiben Eigentum von Ffo Webservice und dürfen nur mit Genehmigung von Ffo Webservice weiter genutzt werden.

§10 Nach der Mindestlaufzeit können Preise dem Markt entsprechend von beiden Vertragsparteien verhandelt werden. Der Auftraggeber wird vom Auftragnehmer hiervon vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich benachrichtigt.

§11 Sollte eine oder mehrere dieser Bedingungen gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich für diesen Fall eine Ersatzregelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

§12 Für alle Verträge gilt das deutsche Recht. Der Gerichtsstand ist Eisenhüttenstadt.

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